Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) regeln den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung, einschließlich unserer verschiedenen Websites, E-Mail Benachrichtigungen, Anwendungen, Schaltflächen und Widgets (die „Dienste“ oder „dark.bird“) sowie der Informationen, Texte, Grafiken, Fotos oder anderer Materialien, die hochgeladen, heruntergeladen oder im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Dienste angezeigt werden (zusammengefasst bezeichnet als „Inhalte“). Der Zugriff auf die Dienste und deren Nutzung setzen voraus, dass Sie die vorliegenden Bedingungen akzeptieren und diese einhalten. Durch den Zugriff auf die Dienste oder durch deren Nutzung erklären Sie sich einverstanden, rechtlich an diese Bedingungen gebunden zu sein.

1. Grundlegende Bedingungen

Sie sind für die Nutzung der Dienste verantwortlich. Ebenso für die Inhalte, die Sie im Rahmen der Dienste übermitteln sowie für alle sich daraus ergebenden Folgen.

Sie können die Dienste nur dann nutzen, wenn Sie einen rechtlich verbindlichen Vertrag mit dark.bird abschließen dürfen und nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland oder anderer Rechtsordnungen nicht davon ausgeschlossen sind, Dienste in Anspruch zu nehmen. Falls Sie sich im Namen einer Firma, Organisation, Regierung oder einer anderen juristischen Person mit den vorliegenden Bedingungen und der Nutzung der Dienste einverstanden erklären, so gewährleisten Sie, dass Sie hierzu befugt sind. Sie dürfen die Dienste nur unter Einhaltung dieser Bedingungen und aller anwendbaren lokalen, regionalen, nationalen und internationalen Gesetze, Vorschriften und Richtlinien nutzen.

Die von dark.bird angebotenen Dienste werden kontinuierlich weiterentwickelt, so dass die Form und Art der bereitgestellten Dienste jeweiligen Änderungen unterliegen können, die keiner Vorankündigung bedürfen. dark.bird behält sich darüber hinaus vor, die Bereitstellung der Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) für einzelne oder alle Benutzer zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Es ist dark.bird gegebenenfalls nicht möglich, dies vorher anzukündigen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen.

Die Dienste können Werbung enthalten, die gezielt auf die Inhalte, Informationen oder auf die über die Dienste gestellten Abfragen und andere Informationen abgestimmt sein können. Hinsichtlich Art und Umfang der von dark.bird im Rahmen der Dienste angezeigten Werbung sind Änderungen vorbehalten. Dafür dass dark.bird Ihnen den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung gewährt, erklären Sie Ihr Einverständnis, dass dark.bird und seine Drittanbieter und Partner im Rahmen der Dienste oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Informationen, die Sie oder andere im Rahmen der Dienste bereitstellen, entsprechende Werbung platzieren dürfen.

2. Datenschutz

Sämtliche Informationen, die Sie dark.bird zur Verfügung stellen, unterliegen unserer Datenschutzrichtlinie, in der festgelegt ist, inwiefern wir Ihre Daten erfassen und verwenden. Durch Nutzung der Dienste erkennen Sie an, dass diese Daten gemäß der Datenschutzrichtlinie erfasst und verwendet werden und zwecks Speicherung, Verarbeitung und Verwendung durch dark.bird in die und/oder in andere Länder übertragen werden. Im Rahmen der Bereitstellung der Dienste müssen wir Ihnen gegebenenfalls Mitteilungen, wie Servicemeldungen und administrative Bekanntmachungen zukommen lassen. Diese Mitteilungen sind Bestandteil der Dienste und Ihres dark.bird-Kontos, deren Zusendung Sie nicht abbestellen können.

3. Passwörter

Sie sind für den Schutz Ihres Passwortes verantwortlich, das Sie für den Zugriff auf die Dienste und alle damit verbundenen Aktivitäten verwenden. Wir empfehlen Ihnen, für Ihr Benutzerkonto „starke“ Passwörter zu verwenden (Passwörter, die sich aus einer Kombination aus Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und Symbolen zusammensetzen). dark.bird kann und wird keine Haftung für Verluste oder Schäden übernehmen, die im Falle der Nichteinhaltung der oben genannten Hinweise entstehen.

4. Im Rahmen der Dienste bereitgestellte Inhalte

Alle Inhalte, die öffentlich oder privat übermittelt werden, liegen in der alleinigen Verantwortung der Person, von der diese Inhalte stammen. Die über die Dienste veröffentlichten Inhalte werden von uns nicht überprüft oder überwacht, so dass wir für die Inhalte keine Verantwortung übernehmen können. Die Nutzung oder das Vertrauen auf die über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Materialien erfolgt auf eigene Gefahr.

Die Vollständigkeit, der Wahrheitsgehalt, die Richtigkeit oder die Verlässlichkeit der über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Mitteilungen werden von uns nicht befürwortet, unterstützt, vertreten oder garantiert. Ebenso wenig stimmen wir den über die Dienste geäußerten Meinungen zu. Durch die Nutzung der Dienste erkennen Sie an, dass Sie gegebenenfalls anstößigen, schädlichen, falschen oder anderweitig unangebrachten Inhalten oder gegebenenfalls auch Beiträgen ausgesetzt sein können, die falsch bezeichnet oder anderweitig irreführend sind. dark.bird haftet unter keinen Umständen für Inhalte jedweder Art, insbesondere nicht für fehlerhafte oder unvollständige Inhalte oder für Verluste oder Schäden jedweder Art, die aufgrund der Nutzung der über die Dienste oder anderswo veröffentlichten, per E-Mail versandten, übertragenen oder anderweitig zur Verfügung gestellten Inhalte entstehen.

5. Ihre Rechte

Sie behalten die Rechte an allen Inhalten, die Sie über die Dienste übermitteln, veröffentlichen oder anzeigen. Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten über die Dienste gewähren Sie uns eine weltweite, nicht exklusive, unentgeltliche Lizenz, diese Inhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden, zu speichern, zu verarbeiten, zu übertragen und anonymisiert für Werbezwecke zu verwenden.

Sie bestätigen, dass dark.bird mit dieser Lizenz das Recht hat, die Dienste bereitzustellen, zu fördern und zu verbessern und die über die Dienste übermittelten Inhalte gemäß unseren Nutzungsbedingungen anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zur Verfügung zu stellen, die mit dark.bird im Rahmen einer Partnerschaft zusammenarbeiten.

Die von Ihnen übermittelten, veröffentlichten, übertragenen oder anderweitig bereitgestellten Inhalte können so von dark.bird oder anderen mit dark.bird zusammenarbeitenden Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zusätzlich verwendet werden, ohne dass Ihnen hierfür eine Vergütung gezahlt wird.

Um die Übertragung, Verbreitung und/oder Anzeige Ihrer Inhalte über Computernetzwerke und innerhalb diverser Medien zu ermöglichen, darf dark.bird diese Inhalte modifizieren oder anpassen und/oder solche Änderungen daran vornehmen, wie es zur Anpassung der Inhalte an die Erfordernisse und Beschränkungen dieser Netzwerke, Geräte, Dienste oder Medien notwendig ist.

Sie sind für Ihre Nutzung der Dienste verantwortlich und für die von Ihnen bereitgestellten Inhalte sowie für alle sich daraus ergebenden Folgen. Dies gilt auch für die Nutzung Ihrer Inhalte durch andere Benutzer und unserer externen Partner. Sie erkennen an, dass Ihre Inhalte von unseren Partnern syndiziert, übertragen, verbreitet oder veröffentlicht werden dürfen. Wenn Sie nicht befugt sind, Inhalte für eine derartige Verwendung zu übermitteln, können Sie zur Haftung herangezogen werden. Wir übernehmen keine Verantwortung oder Haftung, wenn wir Ihre Inhalte gemäß den vorliegenden Bedingungen nutzen. Sie gewährleisten und sichern zu, dass Sie über alle Rechte, Vollmachten und Befugnisse verfügen, die erforderlich sind, um die hierin eingeräumten Rechte an den von Ihnen übermittelten Inhalten zu gewähren.

6. Lizenz zur Nutzung der Dienste

dark.bird gewährt Ihnen eine persönliche, weltweit gültige, unentgeltliche, nicht übertragbare und nicht exklusive Lizenz zur Nutzung der Software, die dark.bird Ihnen im Rahmen der Dienste zur Verfügung stellt. Diese Lizenz dient dem alleinigen Zweck, Ihnen zu ermöglichen, die von dark.bird bereitgestellten Dienste gemäß den vorliegenden Bedingungen zu nutzen und deren Vorteile zu genießen.

7. Die Rechte von dark.bird

Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben mit Ausnahme der von den Benutzern übermittelten Inhalte alleiniges Eigentum von dark.bird und seinen Lizenzgebern. Die Dienste sind durch das Urheberrecht, Markenrecht und andere in den Vereinigten Staaten und im Ausland geltenden Gesetzen geschützt. Mit den vorliegenden Bedingungen wird Ihnen nicht das Recht gewährt, den Namen "dark.bird" oder die Marken, Logos, Domainnamen und sonstige charakteristische Markenzeichen von dark.bird zu verwenden. Alle Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die Sie in Bezug auf dark.bird oder die Dienste übermitteln, sind absolut freiwillig, und es steht uns frei, diese Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass uns Ihnen gegenüber Verpflichtungen entstehen.

8. Einschränkungen in Bezug auf die Inhalte und die Nutzung der Dienste

Wir behalten uns im Zusammenhang mit den Diensten jederzeit das Recht vor (sind jedoch nicht verpflichtet), Inhalte zu löschen oder deren Verbreitung zu verweigern, Benutzer zeitweilig auszuschließen oder ihnen zu kündigen und den Benutzernamen zu entziehen, ohne dass wir ihnen gegenüber haftpflichtig sind.

Wir behalten uns außerdem das Recht vor, auf Informationen zuzugreifen, diese zu lesen, aufzubewahren und offenzulegen, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass dies notwendig ist, um (i) geltende Gesetze und Vorschriften, Rechtswege oder behördliche Anforderungen zu erfüllen, (ii) die vorliegenden Bedingungen durchzusetzen und Ermittlungen im Falle möglicher Verstöße gegen diese Bedingungen durchzuführen, (iii) Betrug und sicherheitsrelevante oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig darauf zu reagieren, (iv) auf Supportanfragen von Benutzern zu antworten oder (v) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von dark.bird, seinen Benutzern und der Öffentlichkeit zu schützen.

dark.bird legt Dritten gegenüber keine Daten zur Identifikation von Personen offen, es sei denn, dies erfolgt in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie.

Wenn Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, ist es Ihnen untersagt: (i) auf nicht öffentliche Bereiche innerhalb der Dienste, auf Computersysteme von dark.bird oder auf die technischen Bereitstellungssysteme unserer Anbieter zuzugreifen oder diese zu nutzen, (ii) Schwachstellen im System oder Netzwerk auszukundschaften, zu scannen oder zu testen oder gegen Sicherheits- bzw. Identifizierungsmaßnahmen zu verstoßen oder diese zu umgehen, (iii) mit anderen (automatisierten oder anderweitigen) Mitteln als mit unseren derzeit verfügbaren und veröffentlichten Schnittstellen von dark.bird auf die Dienste zuzugreifen oder diese zu durchsuchen bzw. dies zu versuchen, es sei denn, Sie sind aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit dark.bird ausdrücklich hierzu befugt (wobei dies auch nur gemäß den vorliegenden Bedingungen erfolgen darf) (HINWEIS: Das sogenannte "Crawling" der Dienste ist erlaubt, wenn es gemäß den Vorgaben der robots.txt-Datei erfolgt. Das sogenannte "Scraping" der Dienste ist ohne vorherige Genehmigung von dark.bird ausdrücklich untersagt), (iv) den TCP/IP Paketheader oder Teile der Headerinformationen in E-Mails oder Beiträgen zu fälschen oder die Dienste zu nutzen, um veränderte oder irreführende Informationen oder Informationen unter Angabe falscher Quellen zu versenden oder (v) den Zugang von Benutzern, Hosts oder Netzwerken zu behindern oder zu unterbrechen (oder dies zu versuchen) und insbesondere Viren zu übertragen und die Dienste überzubelasten und mit Paketen und unerwünschten E-Mails zu überschwemmen oder zu bombardieren und durch Skripting Inhalte zu erstellen, um die Dienste auf ungebührliche Art und Weise zu beinträchtigen oder zu belasten.

9. Urheberrechtsrichtlinien

dark.bird respektiert die geistigen Eigentumsrechte Dritter und erwartet von den Benutzern der Dienste, dies ebenfalls zu tun. Hinweise auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen, die den Vorgaben geltender Gesetze entsprechen und uns ordnungsgemäß angezeigt werden, werden von uns verfolgt. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Inhalte in einer Weise kopiert wurden, die einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt, bitten wir Sie um folgende Angaben: (i) eine handschriftliche oder elektronische Unterschrift des Urheberrechtsinhabers oder einer Person, die befugt ist, in dessen Namen zu handeln, (ii) die genaue Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werks, das vermeintlich verletzt wurde, (iii) eine genaue Bezeichnung des Materials, das angeblich das Urheberrecht verletzt oder Gegenstand eines Verstoßes ist und das entfernt werden oder auf das der Zugriff unterbunden werden soll sowie alle für die Lokalisierung des Materials benötigten Informationen, (iv) Ihre Kontaktdaten, einschließlich Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, (v) eine Erklärung, in der Sie nach Treu und Glauben Ihre Überzeugung darlegen, dass die umstrittene Verwendung des Materials vom Rechteinhaber oder von seinem Beauftragten nicht genehmigt wurde oder gesetzlich nicht zulässig ist und (vi) eine Erklärung, dass die Angaben in Ihrer Anzeige korrekt sind sowie eine Erklärung an Eides statt, dass Sie befugt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.

Wir behalten uns das Recht vor, vermeintlich rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu entfernen, ohne dass wir Ihnen gegenüber haftpflichtig sind. Darüber hinaus wird dark.bird unter gegebenen Umständen Benutzerkonten kündigen, wenn sich herausstellt, dass der entsprechende Benutzer wiederholt gegen Rechte verstoßen hat. Unser Beauftragter für die Anzeige von Urheberrechtsverletzungen ist:

Tobias Mundt - everyday solutions
Kettenburg 5a
D-27374 Visselhövede
E-Mail: info@everyday-solutions.de

10. Beendigung

Die vorliegenden Bedingungen bleiben so lange gültig, bis sie entweder von Ihnen oder von dark.bird kann wie folgt gekündigt werden:

Sie können Ihre rechtliche Vereinbarung mit dark.bird jederzeit aus beliebigem Grund kündigen, indem Sie Ihr Benutzerkonto deaktivieren und die Nutzung der Dienste einstellen. Sie müssen dark.bird nicht speziell darüber in Kenntnis setzen, wenn Sie die Dienste nicht mehr nutzen. Wenn Sie die Nutzung der Dienste ohne Deaktivierung Ihrer Konten beenden, können die Konten nach längerer Zeit der Inaktivität gemäß unserer Richtlinie über inaktive Benutzernamen deaktiviert werden.

Wir können Ihre Benutzerkonten zeitweilig sperren oder kündigen oder Ihnen die Bereitstellung der Dienste jederzeit aus beliebigem Grund verwehren, insbesondere, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass (i) Sie gegen die vorliegenden Bedingungen verstoßen haben, (ii) Sie für uns eine Gefahr oder ein mögliches rechtliches Risiko darstellen oder (iii) es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist, Ihnen die Dienste bereitzustellen. Wir werden uns nach besten Kräften bemühen, Sie über die mit Ihrem Benutzerkonto verbundene E-Mail-Adresse oder bei Ihrem nächsten Zugriff auf Ihr Benutzerkonto hierüber zu informieren.

In allen diesen Fällen erlischt die Gültigkeit der vorliegenden Bedingungen, insbesondere Ihre Lizenz zur Nutzung der Dienste. Hiervon ausgenommen sind die Absätze 4, 5, 7, 8, 10, 11 und 12, die weiterhin gültig bleiben.

Durch die Bestimmungen dieses Absatzes bleiben die Rechte von dark.bird unberührt, die Bereitstellung der Dienste ohne Vorankündigung, wie oben in Absatz 1 festgelegt, zu ändern, zu beschränken oder einzustellen.

11. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen

Lesen Sie diesen Abschnitt bitte sorgfältig durch, da hiermit die Haftung von dark.bird und seinen Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Führungskräften, Mitarbeitern, Vertretern, Partnern und Lizenzgebern (zusammengefasst die "dark.bird-Rechtsträger") beschränkt wird. Jeder der nachstehenden Unterabsätze gilt nur im weitestgehend gesetzlich zulässigen Rahmen. In einigen Rechtsprechungen ist es nicht erlaubt, in Verträgen stillschweigende Gewährleistungen auszuschließen oder die Haftung zu beschränken, so dass die Bestimmungen dieses Abschnitts möglicherweise für Sie nicht gelten. Die Bestimmungen dieses Abschnitts dienen nicht dazu, die Ihnen gegebenenfalls zustehenden Rechte einzuschränken, die nach geltendem Recht nicht eingeschränkt werden dürfen.

A. Bereitstellung der Dienste ohne Mängelgewähr („WIE BESEHEN“)

Der Zugang zu den Diensten und den Inhalten sowie deren Nutzung erfolgen auf Ihre eigene Gefahr. Sie erkennen an, dass Ihnen die Dienste ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit („WIE BESEHEN“ und „WIE VERFÜGBAR“) bereitgestellt werden. Ohne die vorstehenden Bestimmungen einzuschränken, SCHLIESSEN DIE dark.bird-RECHTSTRÄGER ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGEN QUALITÄT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER NICHTVERLETZUNG VON SCHUTZRECHTEN DRITTER AUS.

Die dark.bird-Rechtsträger übernehmen keine Garantie und lehnen jede Verantwortung und Haftung in Bezug auf Folgendes ab: (i) Vollständigkeit, Richtigkeit, Verfügbarkeit, Aktualität, Sicherheit oder Zuverlässigkeit der Dienste oder Inhalte, (ii) etwaige Schäden an Ihren Computersystemen, Datenverlust oder andere Schäden, die durch Zugang zu den Diensten und Inhalten oder deren Nutzung entstehen, (iii) Löschung, Nichtspeicherung oder Nichtübertragung von etwaigen, mit den Diensten verbundenen Inhalten und anderen Mitteilungen und (iv) die Erfüllung Ihrer Anforderungen sowie die ununterbrochene, sichere und fehlerfreie Bereitstellung der Dienste. Die von den dark.bird-Rechtsträgern oder über die Dienste entweder schriftlich oder mündlich erteilten Auskünfte und Informationen stellen keine Garantie dar, wenn diese nicht ausdrücklich in den vorliegenden Bedingungen festgelegt ist.

B. Links

Die Dienste können Links zu Webseiten Dritter oder Ressourcen enthalten. Sie erkennen an, dass die dark.bird-Rechtsträger weder eine Verantwortung oder Haftung übernehmen für (i) die Verfügbarkeit oder Richtigkeit dieser Webseiten oder Ressourcen noch für (ii) die Inhalte, Produkte oder Dienste, die mit diesen Webseiten oder Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Links zu diesen Webseiten oder Ressourcen sind keineswegs dahingehend zu verstehen, dass die dark.bird-Rechtsträger diese Webseiten und Ressourcen oder die darin verfügbaren Inhalte, Produkte oder Dienste unterstützen. Sie übernehmen die alleinige Verantwortung und alle Risiken für die Nutzung dieser Webseiten oder Ressourcen.

C. Haftungsbeschränkungen

SOWEIT ES NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG IST, HAFTEN DIE dark.bird-RECHTSTRÄGER WEDER FÜR INDIREKTE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE, KONKRETE ODER FOLGESCHÄDEN UND GEWÄHREN KEINEN STRAFSCHADENSERSATZ, NOCH HAFTEN SIE FÜR ENTGANGENE GEWINNE ODER UMSATZEINBUSSEN, GLEICH OB DIREKT ODER INDIREKT, NOCH FÜR DATENVERLUSTE, NUTZUNGSAUSFÄLLE, VERLUST DES FIRMENWERTES ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE, WENN DIES (i) AUF DEN ZUGANG ZU DEN DIENSTEN ODER AUF DEREN NUTZUNG BZW. AUF FEHLENDE ZUGANGS- ODER NUTZUNGSMÖGLICHKEITEN, (ii) AUF DAS VERHALTEN DRITTER ODER DIE VON IHNEN IM RAHMEN DER DIENSTE BEREITGESTELLTEN INHALTE, INSBESONDERE AUF VERLEUMDERISCHES, ANSTÖSSIGES ODER RECHTSWIDRIGES VERHALTEN DRITTER, (iii) AUF DIE ÜBER DIE DIENSTE IN ANSPRUCH GENOMMENEN INHALTE ODER (iv) AUF UNERLAUBTE ZUGRIFFE, NUTZUNGEN ODER ÄNDERUNGEN IHRER INHALTE ODER ÜBERMITTELTEN INFORMATIONEN ZURÜCKZUFÜHREN IST.

JE NACHDEM, WELCHER BETRAG HÖHER IST, DARF DIE GESAMTHAFTUNG DER dark.bird-RECHTSTRÄGER IN KEINEM FALL EINHUNDERT US-DOLLAR (USD 100,00) ODER DENJENIGEN BETRAG ÜBERSTEIGEN, DEN SIE IN DEN VERGANGENEN SECHS MONATEN GEGEBENENFALLS AN dark.bird FÜR DIE DIENSTE GEZAHLT HABEN, AUF DIE DER ANSPRUCH ZURÜCKZUFÜHREN IST.

DIE BESCHRÄNKUNGEN DIESES UNTERABSATZES GELTEN FÜR ALLE HAFTUNGSTHEORIEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB ES SICH UM EINE GEWÄHRLEISTUNGSHAFTUNG ODER EINE VERTRAGLICHE, GESETZLICHE ODER DELIKTISCHE (FAHRLÄSSIGKEIT EINSCHLIESSENDE) ODER ANDERWEITIGE HAFTUNG HANDELT UND UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE dark.bird-RECHTSTRÄGER ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS IN KENNTNIS GESETZT WURDEN UND SELBST EIN HIER FESTGELEGTER RECHTSBEHELF DEN MASSGEBLICHEN ZWECK VERFEHLT HAT.

12. Allgemeine Bestimmungen

A. Verzicht und Teilnichtigkeit

Sollte dark.bird es versäumen, ein Recht oder eine der vorliegenden Bestimmungen geltend zu machen, so gilt dies nicht als Verzicht auf die Geltendmachung dieses Rechts oder dieser Bestimmung. Sollten einzelne in diesen Nutzungsbedingungen enthaltene Bestimmungen für unwirksam oder nicht durchsetzbar erklärt werden, so wird diese Bestimmung auf den erforderlichen Mindestumfang beschränkt oder gestrichen, und die übrigen Bestimmungen bleiben uneingeschränkt wirksam.

B. Geltendes Recht und Gerichtsstand

Die vorliegenden Bedingungen sowie alle damit verbundenen Handlungen unterliegen dem Recht des US-Bundesstaates Kalifornien, wobei die Anwendung der kollisionsrechtlichen Vorschriften von Kalifornien oder Ihrem Wohnsitzstaat oder -land ausgeschlossen sind. Sämtliche Ansprüche, Gerichtsverfahren oder Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit den Diensten werden ausschließlich vor die bundes- oder einzelstaatlichen Gerichte im Verwaltungsbezirk San Francisco, USA gebracht, und Sie erklären sich mit der Zuständigkeit dieser Gerichte und dem Gerichtsstand einverstanden und verzichten auf die Einrede der örtlichen oder sachlichen Nichtzuständigkeit der Gerichte.

Wenn Sie die Dienste im Namen einer bundes-, einzelstaatlichen oder lokalen Regierungsstelle der Vereinigten Staaten in amtlicher Funktion nutzen und rechtlich außer Stande sind, die vorstehenden Bestimmungen in Bezug auf das geltende Recht, die gerichtliche Zuständigkeit oder den Gerichtsort anzuerkennen, so finden diese Bestimmungen für Sie keine Anwendung. Für diese bundesstaatlichen US-Regierungsstellen unterliegen die vorliegenden Bedingungen und alle damit verbundenen Handlungen dem Recht der Vereinigten Staaten von Amerika (unter Ausschluss der Kollisionsnormen). In Ermangelung bundesstaatlichen Rechts und sofern es nach US-amerikanischen Bundesrecht zulässig ist, unterliegen diese Bedingungen und die damit verbundenen dem Recht des US-Bundesstaates Kalifornien (unter Ausschluss der Rechtswahl).

C. Gesamte Vereinbarung

Die vorliegenden Bedingungen und Datenschutzrichtlinien stellen die gesamte und ausschließliche Vereinbarung zwischen dark.bird und Ihnen in Bezug auf die Dienste dar (mit Ausnahme der Dienste, für die Sie mit dark.bird eine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen haben, die diese Bedingungen ausdrücklich ergänzt oder ersetzt), und alle vorherigen zwischen dark.bird und Ihnen in Bezug auf die Dienste abgeschlossenen Vereinbarungen werden durch die vorliegenden Bedingungen aufgehoben und ersetzt. Mit Ausnahme der Mitglieder der Unternehmensgruppe, deren Muttergesellschaft dark.bird, Inc. ist, können keine weiteren Personen oder Unternehmen die vorliegenden Bedingungen als Drittbegünstigte geltend machen.

Wir sind berechtigt, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit zu überarbeiten. Die aktuellste Version wird immer unter http://www.darkbird.de/terms.aspx bereitgestellt. Sollte nach unserem Ermessen eine Überarbeitung notwendig sein, werden wir Sie über ein @dark.bird-Update oder per E-Mail an die mit Ihrem Benutzerkonto verbundene E-Mail-Adresse benachrichtigen. Wenn Sie nach Inkrafttreten dieser Änderungen weiterhin auf die Dienste zugreifen und diese nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis, rechtlich an die geänderten Bedingungen gebunden zu sein.

Diese Dienstleistungen werden betrieben und angeboten von Tobias Mundt - everyday solutions, Kettenburg 5a, 27374 Visselhövede. Falls Du irgendwelche Fragen dazu hast, nimm Kontakt zu uns auf.

Gültig ab dem 05. Mai 2013